Ab Januar 2004 wird hier wöchentlich die "Aufnahme der Woche"
aus allen Bereichen der Gesellschaft veröffentlicht.
Es soll zum Nachdenken aber auch zum Schmunzeln anregen.

@ufnahme KW 39 / 04

Das politische Karussel in Brandenburg
und Sachsen hat sich mächtig gedreht.
Die Landtagswahlen am 19. September
2004 haben die "politische Landschaft"
durcheinander gebracht. Das war voraus-
zusehen. Die sogenannten großen Parteien
haben viel Vertrauen verloren. Nur cirka 50
Prozent der Wähler in beiden Ländern haben
die SPD und CDU gewählt. Die Wahlbeteili-
gung lag ebenfalls nur bei rund 50 Prozent.
Ob die beiden Parteien daraus gelernt haben
ist zu bezweifeln. Die "üblichen Verdächtigen"
wurden schon ausfindig gemacht. Die Vermitt-
lung der Hartz IV Gesetze sei daran schuld.
So einfach ist es nicht! Auch der Hinweis,
die Wahlen "im Osten" haben andere Gesetze, trifft nicht den Kern. Wenn die Arbeitslosen-
hilfe z.B. prozentual gesenkt worden wäre,
gäbe es nicht das Wort "Sozialhilfeempfänger"
in diesem Zusammenhang. Sehr, sehr viel Geld
wäre in der Arbeitsagentur gespart worden.
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement sagt selbst sinngemäß: "Wenn die Wirtschaft uns
keine Stellen anbietet, kann Hartz IV nicht greifen." Woher sollen diese Stellen kommen?
Ein neuer großer Verwaltungsapparat wurde aufgebaut. Hauptsache etwas gemacht! Die
Datenschützer werden ebenfalls viel zu tun bekommen. Die nun erhobenen sehr persönlichen
Daten aus Hartz IV schlummern ab sofort bei der Arbeitsagentur. Es ist heute kein Problem,
diese Informationen auch anderen Interessierten weiter zu leiten. Dieser Datenbestand ist
besser als jede Volkszählung. Die wirkliche
Offenlegung der Unternehmen fehlen immer noch.

Die DVU in Brandenburg und die NPD in Sachsen sind in die Landtage eingezogen.
Eine schlimme Sache. Die etablierten Parteien müssen sich aber nicht darüber wundern.
Dieses Ergebnis war absehbar. Kein Wort der Eigenkritik war am Wahlabend zu hören.
Siehe auch Aufnahme der Woche 35/04

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