Roman Herzog: Mein „geistiger Papierkorb“
Kritik an Reformvorschlägen scharf zurück gewiesen - nicht Konsens fähig?
Berlin (wde) Die lauter werdende Kritik an dem Ergebnis der Herzog-Kommission veranlasste Alt-Bundespräsident Dr. Roman Herzog zu einer eigenen Stellungnahme im Fernsehen. In dem von der CDU in Auftrag gegebenen Papier geht es um die Neuorganisation der Kranken- und Pflegever- sicherung. Wenn man an den Kommissionen Hartz, Rürup und jetzt das Herzog-Papier „rumdeutelt“, will er nicht mehr in der Kommission weiter machen. Diese Kritik lande in seinem „geistigen Papierkorb“, so Herzog. „Meine Vorschläge sind richtig“, so der Jurist und Politiker. Nicht eingegangen ist er bei dem kurzen Interview auf die Gegenfinanzierung seines Plans, die aber unbedingt notwendig sei. Wenn die nicht stehe, „dann fliegt das System in die Luft“, so Herzog bei der Vorstellung seiner Ergebnisse. Von den Kritikern verlangt er klare Vorschläge, die man auch „nachrechnen“ kann. Das Ergebnis einer Kommission ist eine Sache, die praktische Umsetzung aber eine ganz andere. Wenn man weiß, dass ein Konzept eine sozial gerechte Finanzierung notwendig macht, ist es ein berechtigtes Anliegen danach zu fragen und das Ganze in Frage zu stellen. Genaue Zahlen und nachvollziehbare Auswirkungen müssen alle Beteiligten vorlegen. Wenn das nicht der Fall ist, wurde die Arbeit nicht ordentlich ausgeführt. Sollen die gewählten Abgeordneten einmal mehr nur Zählmasse im Bundestag werden und alles kritiklos hinnehmen? Herzog hat wohl vergessen, dass er nicht mehr Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist.
  Dr. Roman Herzog, Jurist und Poli- tiker meint: „Dann mach’ ich auch nicht mehr mit“, wenn seine Pläne kritisiert werden. Foto: ca. 1994  

   
zurüch zur Auswahl