Es war einmal ein Hase und ein Igel
Versprechen zwischen Politik und Wirtschaft passen nie zusammen
Berlin (wde) Das bekannte Märchen von den Gebrüder Grimm über den Hasen und den Igel wird immer Bestand haben. In die politische Landschaft übertragen, muß man für den Hasen die Politik und für den Igel die Wirtschaft setzen. Immer wenn der Hase (Politik) glaubt etwas erreicht zu haben, ist der Igel (Wirtschaft) schon da. Egal was politisch beschlossen wird, die Wirtschaft hat ein „Schlupfloch“ gefunden. Mit Volkswirtschaftslehre, Staatskunde oder gar Staatskunst hat die heutige Politik schon lange nichts mehr zu tun. Da kann es auch kein Trost oder Rechtfertigung für deutsche Regierungen sein, daß sie mit anderen Ländern ähnliche Aufgaben zu bewältigen haben. „ ... zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland ... “ heißt es im Grundgesetz, nicht zum Wohle vieler unterschiedlicher Lobbyisten und ihrer Auftraggeber.
Dem Kanzler Gerhard Schröder, bekannter maßen von der SPD, wird nachgesagt, daß er sehr viel Zugeständnisse in seiner Politik als Bundeskanzler für die Unternehmen im Allgemeinen und im Besonderen gemacht hat. Dem wichtigsten Ver- sprechen daraus, nämlich Arbeits- plätze zur Verfügung zu stellen, sind die Unternehmen und Verbände aber nicht nachgekommen. Eine Tatsache, die gern vergessen wird. Die mögliche Bundeskanzlerin An- gela Merkel, CDU, hat schon in ih- rem jetzt vorgestellten „Regierungs- programm“ dicke Wahlgeschenke für die Wirtschaft angekündigt. Merkel will „vom Ende her“ denken, was heißen soll, Ergebnisorientiert. Unter dem Motto „Vorfahrt für Arbeit“ will sie alle anderen politischen Bereiche zurückstellen. Die Lohnnebenkosten sollen z.B. gesenkt werden, dafür ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer vor- gesehen. Wenn die Umstrukturie- rung der Bundesagentur für Arbeit beendet sein wird, geplant für die Jahre 2007 bis 2008   – jetzt schreiben wir 2005 – soll bei der Gesundheitsreform weiterge- macht werden. Was macht die Agentur so lange? Verwaltet sie sich selbst oder fängt sie auch schon an, Arbeitssuchende zu vermitteln?! Die Reform des Arbeitsamtes - wirklich nicht zu Ende gedacht. Das Ergebnis dieser Politik: „Otto Normalverbraucher“ zahlt wie fast immer die Zeche. Vor allem dann, wenn die belastenden Elemente der Vorhaben für die Bevölkerung zuerst eingeführt werden, die anderen, auch die sogenannte Steuerreform, aber in ein paar Jahren folgen werden. Es wäre in der jetzigen wirtschaftlichen und politischen Zeit für Deutschland gut, wenn nach einer Wahl eine große Koalition entstehen müßte. Die Verantwortlichen werden dann wohl den Mut aufbringen die Reformen endlich anzugehen und durchzu- setzen. Die Geld- und Wirtschafts- macht, genant der Igel, freut sich. Auch Frau Dr. Merkel als Hase wird das noch merken, falls sie über- haupt die Verantwortung für  
Bundeskanzler Gerhard Schröder und Dr. Angela Merkel bei der Vorstellung ihrer Bundestagswahl- programme 2005 Fotos: SPD/CDU _ unser Land übertragen bekommen sollte. Was sagt das Grundgesetzt? „ ... zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland ... “.

   
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