Das war kein Heldenstück --- Oktavio
Bundeskanzler Schröder und seine Schwerpunkte der Neujahrsansprache
Berlin/Stuttgart (wde) Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in seiner aktuellen Neujahrsansprache klare Schwerpunkte gesetzt. Etwa 90 Prozent seiner Ausführungen bezogen sich auf die katastrophale Flutwelle in Asien, der Rest war Innenpolitik. Bei jedem Verständnis für die betroffenen Menschen in Indien, Indonesien, Srilanka, Thailand und Afrika gibt es auch noch ein Deutschland mit gravierenden Themen, zum Beispiel HARTZ IV. Die Flutwelle und ihre Auswirkungen hätten auch Platz gefunden in einer separaten Pressekonferenz. Die Medienvertreter wären ebenfalls alle gekommen, um die Meinung und die Hilfszusagen der Bundesregierung zu hören. „Nur“ als guter Katastrophenmanager in die Geschichte als Kanzler einzugehen, ist nicht erstrebenswert?!
Der große deutsche Dichter, Johann Christoph Friedrich Schiller, läßt in seinem Theaterstück „Wallenstein“ sagen: „Das war kein Heldenstück --- Oktavio.“ Bezogen auf den Anteil der Innenpolitik aus der Neujahrsansprache des Bundeskanzlers trifft der etwa um 1796 geschriebene Satz voll zu. Es gibt viele innenpolitische Themen die es wert gewesen wären, in der Neujahrsansprache erwähnt zu werden. Zum Beispiel die aktuellen Auswirkungen der HARTZ IV Reform; die Gesundheitsreform mit Versprechen der Ministerin, die nicht gehalten worden sind und die Zusage des Wirtschaftsministers, daß die Arbeitslosigkeit abnehmen wird. Da sind auch noch die Versuche, den Nationalfeiertag in seiner bisherigen Form abzuschaf- fen, um Arbeitsplätze zu schaffen. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages ist sogar der Meinung, daß ihr Gesetz, ALG II, verfassungswidrig sein könnte. Es gibt mehr Beispiele. ___________ Die Flutkatastrophe in Asien ist katastrophal und für die Betroffenen noch nicht zu übersehen. Aber wenn man dann noch von den Medien die Bemerkung hört: „Der Kanzler hat   extra seinen Urlaub abgebrochen“, fällt vielen Menschen nichts mehr ein. Jeder Arbeiter, jeder Angestellte, jeder Beamte würde das Gleiche machen, wenn es in seinem Zuständigkeitsbereich ver- gleichsweise solche Vorkommnisse geben würde. Der Bundeskanzler ist für die Richtlinien der Politik verantwortlich, so steht es im Grundgesetz. Der Hinweis von Kanzler Schröder, der Wirtschaftsminister sei für „das Gelingen von HARTZ IV verantwortlich“, ist hoffentlich keine indirekte Ankündigung ein Bauernopfer zu finden. Bundeskanzler Gerhard Schröder ist mit viel Elan und besten Vorsätzen in seine zweite Amtszeit gegangen. Er darf aber nicht vergessen, dass er für alle Menschen in Deutschland Verantwortung trägt – auch für die sogenannten Schwachen. Nur ein sehr kleiner Prozentsatz der Hilfebedürftigen sind tatsächlich Schmarotzer. Der „normal“ Beschäftigte kann meistens nichts dafür wenn er arbeitslos wird und dann, nach ALG II, nach einem Jahr Sozialhilfeempfänger wird. Die „nette Umschreibung“ ALG II kann das nicht vertuschen.  
Bundeskanzler Gerhard Schröder bei seiner Neujahrsansprache am 31.12.2004 ______ Foto: Bundes- regierung/Julia Fassbender ______ Wie wird es bei der nächsten Bundestagswahl? Vergisst der Souverän, der Wähler, wirklich so schnell? Oder haben gar die Strategen aller Parteien die „paar Wählerstimmen“ der Betroffenen von HARTZ IV bereits als nicht so wahlentscheidend abgetan?! Die Parteienlandschaft wird sich verändern. Das kann einerseits eine Belebung der Demokratie sein, andererseits aber auch eine Gefahr. An der Innenpolitik sind schon andere Staatsmänner gescheitert. Das sollte auch Kanzler Schröder wissen.

   

2004 - 2005 - 2006 - 2007 - 2008 Aufnahmen des Jahres 2009 - 2010 - 2011 - 2012 - 2013 - 2014 - 2015
2004 - 2005 - 2006 - 2007 - 2008 Zu den Themen des Jahres 2009 - 2010 - 2011 - 2012 - 2013 - 2014 - 2015

zurüch zur Auswahl